Linke Präsidenten plädieren für Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Weltsozialforum fordert radikale Neugestaltung der Weltwirtschaft
Von Gerhard Dilger, Belém in: Neues Deutschland vom 31.01.2009
Auf dem Weltsozialforum haben fünf südamerikanische Staatschefs den Schulterschluss mit ihrer Basis gesucht.
»Lateinamerika erlebt einen magischen Moment, eine Zeitenwende«, rief Ecuadors linker Präsident Rafael Correa den Vertretern von sozialen Organisationen aus ganz Amerika unter großem Jubel zu. »Unser Alternativmodell heißt Sozialismus des 21. Jahrhunderts.« Auch die Präsidenten Evo Morales aus Bolivien, Fer-nando Lugo aus Paraguay und Hugo Chávez aus Venezuela hatte das Bündnis unter Federführung der brasilianischen Landlosenbewegung MST in einer Sporthalle von Belém empfangen.
 

Raúl Castro in Rußland

http://www.jungewelt.de/

Junge Welt vom 31.01.2009

Erstmals seit Ende der Sowjet­union besucht ein kubanisches Staatsoberhaupt Moskau. Am Freitag begannen die offiziellen Gespräche von Präsident Raúl Castro mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew. Dieser hatte seinen Gast bereits tags zuvor mit Brot und Speck zu einer ersten informellen Begegnung in seinem Landhaus in Zawidowo bei Moskau empfangen und bei der Gelegenheit – per Dokumentarfilm – an die Reise Fidel Castros 1986 zum 27. Parteitag der KPdSU erinnert. Raúl Castro, der Anfang 2008 zum Präsidenten gewählt wurde, war zum letzten Mal 1984 zur Beisetzung des damaligen Staats- und Parteichefs Konstantin Tschernenko in Moskau gewesen.

neues von den Miami five

In einem Interview mit dem staatlichen Rundfunksender Radio Rebelde berichtete die Anwältin der Familien der Cuban Five Dr. Nuris Piñero, dass die US-Behörden die Rechte der Familien verletzten, indem sie ihnen nach wie vor bei Besuchsanträgen Hindernisse in den Weg legten. [...]
Die Familien der Cuban Five hätten nach US-Gesetz das Recht auf mehrere Visa [pro Jahr] und das gehöre zu den elementarsten Menschenrechten, fügte sie hinzu.
Piñero erklärte, dass die Mütter, Frauen und Kinder der Fünf zu einem Interview in der US-Interessenvertretung antreten und dann eine überzogen lange Zeit auf die Ausstellung der Visa warten müssten.
Diese Verfahrensweisen, sagte sie, seien nach internationalen Abkommen ein Verstoß gegen die Rechte von Gefangenen.
Die kubanische Juristin sagte, wenn die Vereinigten Staaten internationale Gesetze befolgten, könnten sie mehrere Visa für monatliche Besuche ausstellen, wie es normalerweise in den USA geschehe.
Auch erklärte sie, dass im Falle der Fünf, die in Hoch- bzw. Mittelsicherheitsgefängnissen sitzen, besondere disziplinarische Regeln von Phasen totaler „Lockdowns“ [Zelleinschlüssen] gelten, während derer jede Art von Besuch verboten sei.
Trotzdem erhielten die Familien der Fünf ungeachtet dieser „Lockdowns“ lediglich Visa für 30 Tage.
Piñero wies darauf hin, dass das Verteidigerteam daran arbeite, in diesem Fall die Einhaltung des Gesetzes zu erreichen, bis die Gerechtigkeit sich durchsetzt und die Fünf befreit würden.
(Quelle: Prensa Latina vom 27. Januar 2009)

Aus: Homepage von Miamifive

Kuba fordert Rückgabe von Guantanamo

vom 29.01.2009

Die USA wollen das Gefangenenlager Guantanamo schließen – der kubanischen Regierung geht das aber nicht weit genug: Sie besteht auf der Rückgabe des Territoriums.
Kuba hat von den USA nach der angekündigten Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo die Rückgabe dieses Territoriums im Osten der Karibikinsel gefordert. Außenminister Felipe Perez Roque sagte am Mittwoch (Ortszeit), die Entscheidung des neuen US-Präsidenten Barack Obama zur Schließung des Gefangenenlagers innerhalb eines Jahres sei gut, aber unzureichend. Die Regierung in Havanna erwarte, dass auf die Entscheidung zur Schließung des Gefangenenlagers eine „Entscheidung zur Schließung der Militärbasis und zur Rückgabe des Territoriums an die Kubaner“ folge, sagte Perez Roque.

Der Chef-Terrorist

 

Vor 40 Jahren starb CIA-Direktor Allen Dulles -
Von HORST SCHÄFER, 26. Januar 2009  in: http://hintergrund.de/

Barack Obama erhält seit seiner Wahl zum Präsidenten der USA jeden Tag etwas, das seit Dwight D. Eisenhowers Zeiten alle gewählten Präsidenten bekommen haben, auch John F. Kennedy: Das tägliche etwa einstündige Briefing der CIA, eine Kurzinformation, um den kommenden Oberbefehlshaber im Weißen Haus besser mit der internationalen Lage, wie die CIA sie sieht, vertraut zu machen. Auch mit möglichen geheimen US-Plänen im Ausland. Schon am 23. Juli 1960, also mehr als 3 Monate vor seiner Wahl, wurde Präsidentschafts-Kandidat Kennedy – der jugendlich wirkende Sympathie- und Hoffnungsträger, damals ähnlich enthusiastisch bejubelt wie Obama – im Rahmen eines Briefings von CIA-Chef Allen Welsh Dulles detailliert über die von ihm mit Zustimmung Eisenhowers geplante und für das Frühjahr 1961 vorgesehene US-Invasion in Kuba informiert. Die Vorbereitungen für den gegen Völkerrecht und UNO-Charta verstoßenden Terrorakt waren bereits 1959, wenige Monate nach dem Sieg der Revolution, begonnen worden. Schon vor dem Einzug der Revolutionäre in Havanna, am 23. Dezember 1958, hatte Dulles im Nationalen Sicherheitsrat (NSC) erklärt: „Wir sollten einen Sieg Castros verhindern.“

2 Kuba Veranstaltungen in Wien

Mi, 28.01.:
anlässlich des 50. Jahrestages der cubanischen Revolution lädt die kubanische Botschaft in Wien zu einer Feierlichkeit am Mittwoch, 28.01.2009 ins AK Bildungszentrum.
zum Folder

Am Do, 29.1. 
veranstaltet das Renner Institut gemeinsam mit der ÖKG eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wohin geht Kuba?“: um 18:30 Uhr im Albert Schweizer Haus in der Schwarzspanierstrasse 13, 1090 Wien. Es diskutieren u.a.:
MIGUEL ANGEL MARTINEZ MARTINEZ
Vizepräsident des Europäischen Parlaments,
Vorsitzender der Freundschafts- und Solidaritätsgruppe mit Kuba im Europäischen Parlament
CAROLUS WIMMER
Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Venezuelas,
Sekretär für internationale Beziehungen und Abgeordneter des Lateinamerikanischen Parlaments
ANDREAS SCHIEDER
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen
OSVALDO MARTINEZ (angefragt)
Vorsitzender des wirtschaftspolitischen Ausschusses der kubanischen Nationalversammlung
zur Ankündigung auf der ÖKG Homepage

Fidel Castro: Das Treffen mit Cristina

Redglobe, vom Donnerstag, 22. Januar 2009 
Das Gespräch dauerte 40 Minuten, der Gedankenaustausch war so intensiv und interessant wie erwartet. Sie ist eine Person mit tiefen Überzeugungen. Es gab keine Diskussionen.

Als sie in der Aula Magna der Universität von Havanna sprach, beantwortete sie schnell die Fragen der Studenten und zeigte dabei Talent und Fähigkeit zur Antwort.

Das Treffen in der Lateinamerikanischen Medizinschule war bewegend, die Gesänge der den Guaraní abstammenden bäuerlichen Studenten mit typischer Musik und Instrumenten dieser Ethnie gaben der Veranstaltung einen besonderen Klang. Sie schnekten ihr einen Arztkittel und sie zog ihn über ihren Anzug aus Jacke und orangefarbener Hose.

Von der ELAM fuhr sie los, um mit mir zu sprechen.

Als wir über die Vereinigten Staaten sprachen, wies ich auf die historische Bedeutung für Kuba hin, dass es gestern um 12 Uhr mittags in 50 Jahren zehn Präsidenten gewesen sind, die trotz der riesigen Macht dieses Landes die Kubanische Revolution nicht zerstören konnten.

Ich formulierte, dass ich persönlich nicht den geringsten Zweifel an der Ehrlichkeit hatte, mit der Obama, der elfte Präsident seit dem 1. Januar 1959, seine Ideen ausdrückte, aber trotz seiner edlen Absichten blieben viele Fragen offen. Zum Beispiel fragte ich mich: Wie könnte ein wie kein anderes verschwenderisches und konsumorientiertes System die Umwelt schützen.

Viele andere Aspekte der nationalen und internationalen Politik Kubas und Argentiniens wurden behandelt.

Die Fähigkeit Argentiniens, Lebensmittel und Industrieprodukte mit fortgeschrittener Technik zu produzieren, sind entscheidende Faktoren für seine Entwicklung. Sie erwähnte die Kapazität des Computer-Ingenieurswesens, um auf dem Weltmarkt Handel zu treiben, so in Ländern wie Indien, das für sie von großem Interesse ist, und das im Gegenzug sehr stark in der Programmentwicklung ist.

Cristina mag es, sich in die Arbeit zu vertiefen und ihr alle Zeit zu widmen. Trotzdem ist sie in der Lage, ihre Rechte zu schützen, wenn sie in ein anderes Land reist, und setzt eine Anzahl von Stunden durch, um Übungen zu machen und sich umzustellen, was alle respektieren.

Fidel Castro Ruz

21. Januar 2009

Die Revolution ist überall präsent

Tagesspiegel vom 17.01.2009

50 Jahre nach dem Umsturz wandelte der Berliner Comic-Zeichner Reinhard Kleist auf den Spuren von Fidel Castro und Che Guevara. Im Interview fasst er seine Erlebnisse zusammen.

Die Revolution ist für die Kubaner noch lange nicht zu Ende. So wurde die Bevölkerung kürzlich zum Jahrestag der Revolution von der politischen Führung des Landes auch weiterhin auf einen jahrzehntelangen Kampf gegen die USA eingeschworen. Comic-Autor Reinhard Kleist hatte bei seinem Kuba-Besuch die Gelegenheit, die Lebens- und Wohnsituationen auf Kuba auch Abseits der Touristenrouten kennen zu lernen. Seine Eindrücke hat er im Internet in einem Blog sowie in gedruckter Form im Reisetagebuch „Havanna“ festgehalten, in Hamburg gab es kürzlich eine Ausstellung mit Originalzeichnungen zu sehen. Michael Hüster befragte Kleist zu seinen Kuba-Erlebnissen.

Wie entstand die Idee zu „Havanna“?

Die Idee zu einem Reisebuch hatte mein Carlsen-Redakteur Michael Groenewald. Ich kam dann mit Kuba dazu. Da wollte ich schon immer mal hin, und gerade war Kuba mal wieder in den Medien, weil Fidel Castro abgedankt hatte. Also habe ich erstmal Spanisch gelernt und ein paar Kontakte aufgebaut. Eine Bekannte hat mich an ihre Freunde in Havanna vermittelt, die mich in ihrer Wohnung aufgenommen haben. Die Wohnung liegt im Stadtteil Vedado und hat einen umwerfenden Blick über die ganze Stadt.

Stiftungen gegen Lateinamerika

Von HARALD NEUBER, 16. Januar 2009 – in HINTERGRUND

 Die deutsche Bundesregierung sorgt sich um die Lage der Menschenrechte in Lateinamerika. Besonders in den Andenstaaten und in Venezuela sei deren Zustand „unterschiedlich stabil“, stellte die Berliner Regierung in ihrer Reaktion auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion fest. Dabei belegt das Dokument von Anfang Dezember 2008 vor allem eines: Die Parteien der deutschen Regierungskoalition aus Christ- und Sozialdemokraten stellen sich unverändert kritisch zu den linksgerichteten Regierungen Lateinamerikas. Die einzigen neoliberal ausgerichteten Staatsführungen der Region – in Peru und Kolumbien – kommen hingegen im Urteil der deutschen Regierung trotz tadelnder Kommentare gut weg.

In Bolivien indes würden unter dem sozialistischen Präsidenten Evo Morales „Rechtsstaatlichkeit und die strikte Beachtung von Menschenrechten in der letzten Zeit aufgeweicht“. In Ecuador herrsche unter Staatschef Rafael Correa „Rechtsunsicherheit bis hin zur Selbstjustiz“. Und in Hugo Chávez´ Venezuela sei die Menschenrechtssituation „insgesamt nicht befriedigend“. Staatliche Sicherheitskräfte zeichneten dort für „Hinrichtungen, Folter und Verschleppung verantwortlich“, meint das deutsche Außenministerium unter Leitung des Sozialdemokraten und Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier.

Kirchner und Castro vereinbaren engere Zusammenarbeit

http://www.jungewelt.de/

Junge Welt vom 21.01.2009

Havanna. Argentinien und Kuba wollen ihre Beziehungen nach Jahrzehnten des Stillstands neu beleben. Beim ersten Besuch eines argentinischen Staatsoberhaupts in Havanna seit 23 Jahren unterzeichneten Präsidentin Cristina Kirchner und ihr kubanischer Kollege Raúl Castro am Montag elf Abkommen. Unter anderem soll ein gemeinsames Zentrum für Biotechnologie entstehen, in dem Medikamente und Impfstoffe entwickelt werden sollen.