Gemeinsamen Standpunkt zu Kuba aufheben

Die Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE zum Gemeinsamen Standpunkt der EU gegenüber Kuba
Von Sevim Dağdelen in: amerika21.de vom 01.11.2010
Die geografische Nähe Kubas zu den USA hat für den Inselstaat bislang wenig Gutes bedeutet. Doch auch die geografische Ferne der EU und der Bundesrepublik Deutschland hat nicht gerade zu einer rationaleren Beziehung geführt. Dafür wäre es notwendig, dass die Sanktionen der EU nicht nur ausgesetzt, sondern endgültig aufgehoben werden. Der Gemeinsame Standpunkt der EU zu Kuba, der nach wie vor gültige Grundlage der Politik der EU gegenüber Kuba ist, muss endlich aufgegeben und durch einen neuen Ansatz ersetzt werden. Die Zeichen stehen gut. Denn die spanische Regierung drängt nach der Freilassung von 53 Inhaftierten auf Kuba vehementer auf eine Abschaffung des Gemeinsamen Standpunktes.